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CSU-Fraktion fordert Beibehaltung der Kreisumlage 2011

Main-Spessart. „Für eine sehr sparsame Haushaltsführung, die ohne eine Erhöhung der Kreisumlage 2011 auskommen muss“, sprach sich die CSU-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Walter Höfling auf ihrer Sitzung in Rohrbach aus. Der Bürgermeister und CSU-Kreisvorsitzende Thorsten Schwab (Hafenlohr) kündigte für die anstehenden Haushaltsberatungen an „eigene Schwerpunkte zu setzen“. Insgesamt sieht die Kreis-CSU für 2011 eine schwierige Haushaltssituation, „der wir aber mit einem Verzicht auf eine Umlagesenkung im laufenden Jahr bereits Rechnung getragen haben“.

 

Einig war sich die CSU-Kreistagsfraktion, die „drängenden Gemündener Verkehrsprobleme voranzutreiben und das staatliche Bauamt aufzufordern, schnell tätig zu werden“. Zweiter Bürgermeister und Kreisrat Günther Metz informierte seine Kollegen über den Stand des Verfahrens, an dem Landkreis, Stadt Gemünden, Bund und Land beteiligt sind. Nach neuesten Vorstellungen sei ein zusätzlicher Brückenbau und eine Umgehung Gemündens angedacht. Da es sich dabei um eine Bundesstraße handelt, dürften die Mehrkosten nicht zu Lasten des Landkreises gehen, lehnt die Kreis-CSU  mögliche Mehrkosten ab. Sie unterstützt, so Vorsitzender Walter Höfling „eine zielgerichtete Planung, die die Gefahrenpunkte und die prekären Engpässe in Gemünden schnellstmöglich beseitigt“.

 

Angesichts der aktuellen Diskussion über eine verstärkte Einführung von regenerativen Energien forderte der CSU-Kreisrat Klaus Bittermann „wettbewerbsfähige Preise für Wirtschaft und Privathaushalte“. Mittlerweile könnten sich die subventionierten Strompreise gewisse Bevölkerungsschichten nicht mehr leisten, warnte auch CSU-Rat Elmar Kütt. Beide sehen deshalb die Kernkraft als eine „Übergangstechnologie, die kostendämpfend wirkt und einigermaßen bezahlbare Preise ermöglicht“.

 

Mögliche negative Auswirkungen auf die Schullandschaft, vor allem in Marktheidenfeld und Arnstein sieht Kreisrätin Linda Plappert-Metz nach Einführung des künftigen Wabentarifs. Dass es nach dem Beitritt zum „Würzburger Verkehrsverbund“ zu einer Verlagerung von Schülerströmen kommen „wenn man nicht intensiv über den Zuschnitt der Waebengrößen in den betreffenden Bereichen verhandelt“ bestätigte Kreisrat und Busunternehmer Rudi Hock. Der Wegfall der Umweltjahreskarte wird sich durch den Beitritt in den Verbund weitgehend kostenneutral gestalten.. Allerdings bestehe die Gefahr, dass, „wenn man die falsche Wabenzahl aushandelt die Kosten für den Landkreisaus dem Ruder laufen. Gerade in Hinblick auf die Erweiterung auf die Region Schweinfurt müsse jetzt eine möglichst hohe Wabenzahl ausgehandelt werden.“. Insgesamt sieht er aber keine Alternative zu diesem Beitritt.