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Sinner und Schwab stellen sich im Landtag ihren Bürgerinnen und Bürgern

 Main-Spessart. Zahlreiche lokale Themen standen auf der Agenda der über 100köpfigen Besuchergruppe aus dem Landkreis Main-Spessart im Plenarsaal des Bayerischen Landtages. Staatsminister Eberhard Sinner, MdL, hatte dazu auch seien designierten Nachfolger, Bürgermeister Thorsten Schwab aus Ha-fenlohr, mitgebracht. Beide standen ihren Wählerinnen und Wählern Rede und Antwort. Weitere Programmpunkte der zweitägigen Fahrt waren Besuche bei der Paulaner-Brauerei in München bzw. bei AUDI (Ingolstadt) und Faber-Castell in Stein bei Nürnberg. Die Fahrten wurden von Bürgermeister Richard Krebs (Bischbrunn) vorbereitet und organisiert.

Der Ausbau der Bundesautobahn A 3 zwischen Aschaffenburg und dem Biebelrieder Dreieck war eines der Gesprächsthemen. Eberhard Sinner und Thorsten Schwab kündigten Gespräche mit Staatssekretär Gerhard Eck und dessen Baden-Württemberger Kollegen in Kürze an. Dabei soll auch über den Bau des „Nadelöhrs“ bei Dertingen eine Einigung erzielt werden. Zum Bau der geplanten „B 26n“ gebe es naturgemäß unterschiedliche Interessen. Der Abgeordnete Sinner erinnerte den ehemaligen Arnsteiner Stadtrat Hans Sauer daran, dass der Weiterbau der B 26 vor Arnstein schon vor Jahren durch Bürgerinitiativen verhindert wurde. Wolle man die Bevölkerung im Werntal von dem Verkehr entlasten, könne dies nur durch eine neue Trasse geschehen. Die propagierten Alternativen mit zahlreichen Ortsumgehungen scheiterten an den Wasserschutzgebieten und Naturschutzflächen und wären deshalb chancenlos, so Sinner. Auch, weil der Bayerische Landtag mit der Mehrheit der CSU-/FDP-Abgeordneten den Etat für den Staatsstraßenbau verdoppelt hat, sieht Sinner gute Chancen für einen baldigen Ausbau der Staatsstraße bei Birkenfeld. Er erinnerte aber auch daran, dass dort zwei Grundstückseigentümer einen schnelleren Bau verhindern und den Politikern und Behörden dafür „Untätigkeit“ unterstellt würden.  Ähnlich sei die Situation bei Rieneck, wo eine Bürgerinitiative den Bau der Ortsumgehung mit gerichtlichen Mitteln verhindert, obwohl Baurecht besteht und die Finanzierung gesichert sei.

Eberhard Sinner, Medienpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und Mitglied des Rundfunkrates, informierte über die Neugestaltung der Rundfunkgebühren durch die GEZ. Auch wolle der Bayerische Rundfunk durch neue Angebote und veränderte Sendezeiten „jugendlicher“ werden. Umfragen hätten ergeben, dass vor allem die Generation „Ü 70“ Zielgruppe von Bayerischem Rundfunk und Fernsehen sei. Dies soll geändert werden um zukunftsfähig zu werden. Bei dieser Gelegenheit verwies Sinner auf die Regionalisierung  des Programms hin, die auch in einem „Franken-Tatort“ zum Ausdruck komme.  Von mehreren Fahrtenteilnehmern wurde die „Oberbayern-Lastigkeit“ des BR-Programms kritisiert und mehr Berichte aus Franken gewünscht.

Für den CSU-Kreisvorsitzenden und Landtagskandidaten Thorsten Schwab gab es aus den Reihen der Teilnehmer großes Lob für seinen Einsatz für den Erhalt der drei Krankenhäuser in der letzten Kreistagssitzung. Gerade für eine älter werdende Bevölkerung sei eine wohnortnahe ärztliche Versorgung notwendig, so der Tenor.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 18. Oktober 2012 um 12:58 Uhr