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Klausurtagung in Bad Staffelstein

 

Mit einer Baustellenbesichtigung des neuen „Green Hospital“ in Lichtenfels endete die zweitägige Klausurtagung der CSU-Main-Spessart. Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Thorsten Schwab hatte dazu nach Bad Staffelstein in Oberfranken eingeladen um mit seinen Abgeordneten, Kreisräten, Bürgermeistern und Vorstandsmitgliedern die aktuelle Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zu diskutierten. CSU-Landrat Christian Meißner (Lichtenfels) war mit Büroleiter und dem für den Krankenhausneubau zuständigen Baukoordinator gekommen, um die Entwicklung der Krankenhaussituation in seinem Landkreis zu erläutern.

 

Das wahlfreie Jahr 2016 will Kreisvorsitzender Thorsten Schwab nutzen und den Landkreis „inhaltlich“ voranzubringen und die personellen Weichen für die Zukunft zu stellen. Die Entscheidung für das neue Kreiskrankenhaus sei unter Federführung der CSU zusammen mit der SPD-Kreistagsfraktion erarbeitet worden. Während man jetzt auf einem „guten Weg“ sei, gelte es im schulischen Bereich teure Fehlinvestitionen zu vermeiden. Mit Interesse habe man die Aussage der Fraktionsvorsitzenden der „Freien Wähler“, der Marktheidenfelder Bürgermeisterin Schmidt-Neder, zur Kenntnis genommen, dass alle größeren Bauprojekten nochmals auf den „finanziellen Prüfstand“ gestellt werden müssten, wenn man im Jahr 2020 die Verschuldungsgrenze einhalten müsse. Trotz aller Erfolge bei der Sanierung des Gymnasiums Karlstadt, diverser Staatsstraßen und beim Breitbandausbau gelte es die Weichen für die Zukunft zu stellen. Das bedeute auch bei der direkten Konkurrenzsituation zweier Gymnasien und zweier Realschulen im Bereich Gemünden kluge Entscheidungen bei Investitionen zu treffen, bei der Tatsache, dass ein Gymnasium und eine Realschule der Normalfall wäre. Angesichts der Flüchtlingszahlen sei eine landesweite Personalaufstockung im Bereich der Schulen, Kindergärten und Polizeibereich mit 5500 neuen Planstellen im Landtag beschlossen worden, informierte der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.

Bundestagsabgeordneter Alexander Hoffmann freute sich über die Unterstützung seiner Arbeit, die ihm von der Ortsvorsitzenden- und Mandatsträgerkonferenz in Hafenlohr zu Jahresbeginn signalisiert wurde. Auch vom Vorsitzenden des Kreisverbandes Miltenberg, dem Landtagsabgeordneten Berthold Rüth, wurde Hoffmann für eine erneute Nominierung für die Bundestagswahl 2017 vorgeschlagen. Hoffmann gab einen Bericht über die „politische Großwetterlage“, die aktuelle Bundespolitik, die derzeit von der Flüchtlingssituation und der Diskussion über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP geprägt wird.

Wenn die Seele leidet, leidet auch der Körper. Psychische Probleme äußeren sich oft in körperlichen Beschwerden. Deshalb brauchen wir in Main-Spessart eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Bezirkskrankenhaus und dem Klinikum Main-Spessart, sagte Bezirksrat Johannes Sitter. Er plädierte für einen zügigen Bau des Kreisklinikums am Bezirkskrankenhaus in Lohr. . Der Bezirk Unterfranken stellt ein baureifes Grundstück preiswert zur Verfügung. Viele soziale Einrichtungen werden durch den Bezirk Unterfranken unterstützt. Auch hat der Bezirk selbst eigene Einrichtungen. Hilfesuchende Menschen können sie nutzen. Bei der Beratung und Hilfe sind wir auf der Höhe der Zeit, versicherte der Gräfendorfer Bezirksrat. Kunst und Kultur, Theater, Ausstellungen und Museen erhöhen den Freizeitwert in Main-Spessart. Sie sind ein Bestandteil der außerschulischen Bildung. Main-Spessart hat eine kulturelle Vielfalt. Jedoch vermisst Bezirksrat Sitter eine Koordination und Unterstützung durch den Landkreis. Deshalb regte er an, beim nächsten Kreisparteitag der CSU das Thema auf die Tagesordnung zu nehmen.

Die CSU-Kreisräte kamen direkt von der Kreistagssitzung mit Verabschiedung des Haushaltes 2016. Fraktionsvorsitzender Walter Höfling konnte für den „Rekordhaushalt“ die einstimmige Zustimmung des ganzen Gremiums vermelden. Die guten Rahmenbedingungen in Bund und Land sorgten für eine gute wirtschaftliche Entwicklung auch im Landkreis Main-Spessart mit sprudelnden Steuereinnahmen. Diese seien auch dringend notwendig, um die zahlreichen Baumaßnahmen im Hoch- und Tiefbau zu bewältigen und die Mehraufwendungen für die Flüchtlingssituation zu finanzieren, informierte die stellvertretende Landrätin Sabine Sitter. Bei der Entscheidung für ein künftig „einhäusiges“ Kreisklinikum habe die CSU Main-Spessart auf dem Kreisparteitag 2014 frühzeitig die Weichen gestellt und ihre Führungskompetenz im Landkreis bewiesen. Jetzt gelte es schnellstmöglich die Standortentscheidung zu fällen und die Weichen für eine sichere Zukunft des Krankenhauses zu stellen, forderte Fraktionsvorsitzender Walter Höfling.

 

Foto: CSU zeigt von links den CSU-Kreisvorsitzenden Thorsten Schwab, MdL, Landrat Christian Meißner, stellvertretende Landrätin Sabine Sitter und Bundestagsabgeordneter Alexander Hoffmann

 

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 04. März 2016 um 11:20 Uhr