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Nachnutzung der Krankenhäuser

Bei der Sitzung des CSU-Kreisvorstandes berichtete  Kreisvorsitzender Thorsten Schwab  vom Landesparteitag in Nürnberg und der Klausurtagung auf Kloster Banz der CSU-Landtagsfraktion, sowie dem Neujahrsempfang  mit dem stellvertretenden Generalsekretär Markus Blume in Wiesenfeld. Aktuelle Kreisthemen, wie die ärztliche und schulische Versorgung im Landkreis, sowie die Vorbereitung der Land- und Bezirkstagswahlen am 14. Oktober waren intensiv diskutierte Themen.

Sehr zufrieden zeigte sich der CSU-Kreisvorsitzende Thorsten Schwab mit dem Ergebnis des Landesparteitages in Nürnberg. Dort sei eine einvernehmliche Lösung für die künftige Führung von Partei und Staatsregierung gefunden worden. Noch im ersten Quartal 2018 soll der Wechsel im Amt des bayerischen Ministerpräsidenten von Horst Seehofer auf den derzeitigen Finanz- und Heimatminister Markus Söder erfolgen. Von diesem Wechsel verspricht sich Schwab wichtige Impulse für die Land- und Bezirkstagswahlen im Herbst. Nach diesem angekündigten Wechsel wurde Horst Seehofer mit einem guten Ergebnis als Parteivorsitzender wiedergewählt.

Auf der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion auf Kloster Banz seien von dem designierten Ministerpräsidenten Markus Söder erste Weichen für sein künftiges Regierungsprogramm vorgestellt worden. Mit einem ersten 10-Punkte-Programm wurden wichtige Signale an die bayerischen Wählerinnen und Wähler gesendet. Dazu gehören auch die Verbesserung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Gebieten und die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Obwohl eigentlich gesetzlich geregelt, hätten sich in Unterfranken 97 Prozent der Kommunen daran gehalten, während es im südbayerischen Raum nicht einmal 40 Prozent gewesen sind. Vor allem von den Bürgermeistern und kommunalen Mandatsträgern  wird schnellstmöglich „aus München“ Rechtssicherheit erwartet, bei der auch sog. „Altfälle“ zufriedenstellend gelöst und die künftigen Einnahmeausfälle geregelt werden. Entsprechende Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden finden schon in dieser Woche statt.

Die aktuelle Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung im Landkreis war ein weiteres Diskussionsthema. Hier erwartet die Kreis-CSU praktikable Vorschläge für die Nachnutzung der Krankenhäuser in Karlstadt und Marktheidenfeld. In Karlstadt bietet sich eine Nachnutzung  durch einen privaten Investor an, der mit verschiedenen Arztpraxen die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen würde. Dabei seien auch die Interessen der Sozialstation, des Gesundheitsamtes und der Otto- und Anna-Herold-Stiftung  lösbar. Die Krankenhausverwaltung, so die stellvertretende Landrätin Sabine Sitter, müsse endlich vertragliche Lösungen dem Werkausschuss und Kreistag vorlegen. Auch im „Fall Marktheidenfeld“  sei die Krankenhausverwaltung mit Dr. Bett und Landrat Schiebel  gefordert, endlich zufriedenstellende Vorschläge an die Kreisgremien zur Entscheidung  vorzulegen, so Sabine Sitter.

Nach der mit großer Mehrheit gefassten Entscheidung des Kreis-Bauausschusses, trotz weiterer Kostensteigerungen auf fast 40 Millionen Euro an einer Sanierung des Friedrich-List-Gymnasiums (FLG) festzuhalten, wurde dies mit großem Unverständnis diskutiert. Nach Abzug möglicher staatlicher Zuschüsse verbleiben dem Landkreis ein Eigenanteil von rund 30 Millionen Euro. Die Stadt Gemünden als kleinster Bereich im Landkreis hat zwei Realschulen und zwei Gymnasien. Hier müsste nochmals geprüft werden, ob eine Zusammenarbeit nicht Sinn machen würde. Bis zum Ende der geplanten Sanierungsmaßnahme am FLG seien nur noch 300 Schülerinnen und Schüler prognostiziert. Dies entspreche einem Sanierungsaufwand von über 100.000 €uro pro Schüler. Hier böte sich eine kostengünstige Zusammenarbeit mit der Theodosius-Florentini-Schule der Kreuzschwestern an. Mit den eingesparten Geldern des Landkreises könnte man die dringend notwendigen und überfälligen Baumaßnahmen  an der Realschule, dem Balthasar-Neumann-Gymnasium  und der Main-Spessart-Halle in Marktheidenfeld  vorziehen.

Insgesamt zufrieden mit dem diesjährigen Neujahrsempfang der CSU in Wiesenfeld mit dem stellvertretenden Generalsekretär Markus Blume zeigte sich die Kreisvorstandschaft.  Mit dem Neujahrsempfang sei die CSU-Main-Spessart gut in das Wahljahr gestartet. Die inhaltliche Vorbereitung der Wahlen im Herbst will die CSU auf einer Klausurtagung im Frühjahr erarbeiten. Dazu sollen neben den Kreisvorstandsmitgliedern auch die Kreistagsfraktion und Bürgermeister eingeladen werden.