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Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Entsprechend viel Diskussionsbedarf gab es bei der Sitzung des CSU-Kreisvorstandes im Gasthaus „Letzter Hieb“ in Langenprozelten. Kreisvorsitzender Thorsten Schwab, MdL, gab einen Rückblick über die Wahlkampfaktivitäten und Wahlergebnisse bei der Land- und Bezirkstagswahl. Auch wenn man mit dem landesweiten Ergebnis insgesamt nicht zufrieden sein könne, habe man im Landkreis relativ gut abgeschnitten. Er gratulierte Maria Hoßmann zu ihrem großartigen Wahlerfolg bei der Bezirkstagswahl. Sie hat das Direktmandat in der Nachfolge von Johannes Sitter mit großem Abstand vor Landrat Thomas Schiebel gewonnen. Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann dankte Thorsten Schwab für seinen Einsatz und gratulierte ihm  zu seinem guten persönlichen Ergebnis, das er trotz einiger „Baustellen“ (Krankenhausreform, B 26n, Nationalpark Spessart) erzielt habe.

Thorsten Schwab berichtete von der CSU-Bezirksvorstandssitzung, bei der Christian Staat (Arnstein-Büchold) als unterfränkischer Spitzenkandidat für die Europawahl am 26. Mai 2019 nominiert wurde. Er ist persönlicher Referent und Büroleiter von EU-Kommissar Günther Oettinger und in Brüssel gut vernetzt. Er wird sich bei der nächsten Sitzung dem CSU-Kreisvorstand und demnächst auch der CSU-Basis im Landkreis vorstellen. Neben Christian Staat ist mit Eugen Köhler ein weiterer Kandidat aus Main-Spessart auf der unterfränkischen Liste für die Europawahl vertreten.

Die CSU-Unterfranken habe im bayerischen Ranking wieder das beste Ergebnis aller Regierungsbezirke erzielt. Trotz massiver Wahlbeeinflussung durch die Medien habe die CSU doch um einige Prozentpunkte besser abgeschnitten, als vorher prognostiziert. Nach dem Wahlausgang der Landtagswahl sei man in München auf einen Koalitionspartner angewiesen. Kreisvorsitzender Schwab stimmte seinen Vorstand darauf ein, dass man bei den Koalitionsverhandlungen in „manchen sauren Apfel“ beißen müsse. Es bewahrheite sich die alte Erkenntnis „Koalitionen sind Mist“.

Alexander Hoffmann, MdB, berichtete über die jüngsten Ereignisse in Berlin. Mit dem Wechsel im Fraktionsvorsitz von Volker Kauder auf Ralph Brinkhaus sei bei der CDU ein Generationswechsel eingeleitet worden, der sich mit dem Wechsel in der CDU-Führung Anfang Dezember fortsetze. Auch in Bayern zeichne sich ab, dass nach den Koalitionsverhandlungen und der Aufstellung der Europaliste Ende November auch im personellen Bereich Veränderungen abzeichnen. Die Aufarbeitung der Wahlergebnisse von Bundes- und Landtagswahlen sollen Anfang Dezember auf einem Sonderparteitag erfolgen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Nach den ersten personellen Entscheidungen zur Europawahl gelte es den Blick dorthin zu richten. Mit Manfred Weber habe die CSU gute Chancen auf die Spitzenkandidatur und bei einem entsprechenden Wahlausgang auf den Kommissionspräsidenten, so Thorsten Schwab. Die CSU als traditionelle Europapartei will sich als Motor bei der europäischen Idee präsentieren. Dabei erinnerte er an die Freizügigkeit durch das „Schengener Abkommen“ ebenso wie an die Einführung der einheitlichen Währung unter Federführung des CSU-Parteivorsitzenden und Finanzministers Theo Waigel. Der ehemalige Europaminister Eberhard Sinner forderte, für diese Wahlen realisierbare Visionen zu entwickeln und die   Vorteile der Europäischen Union für Deutschland und Bayern an konkreten Beispielen herauszustellen.

 

Mit großer Freude nahm der CSU-Kreisvorstand das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Gössenheim zur Kenntnis. Mit Klaus Schäfer stellt die CSU den Nachfolger des verunglückten Theo Gärtner. In Himmelstadt kandidiere der CSU-Bundeswahlkreisgeschäftsführer Herbert Hemmelmann als einziger Kandidat und bei den notwendigen Neuwahlen in Arnstein hoffe man auf den Wiedergewinn des Bürgermeisteramtes. Es gelte jetzt schon die ersten Gespräche für die Kommunalwahlen 2020 zu führen, damit die CSU wieder mit einem guten personellen Angebot antreten könne.